Bundeskanzler Olaf Scholz sieht Hürden beim 'Job-Turbo' zur Integration von Flüchtlingen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht beim «Job-Turbo» zur schnelleren Integration von Flüchtlingen in den deutschen Arbeitsmarkt noch Hürden. «Viele Probleme sind ja schon gelöst, aber es dauert - glaube ich - ein bisschen, bis sich das gesetzt hat», sagte Scholz am Freitag beim Besuch der Arbeitsagentur in seinem Wahlkreis Potsdam. «Das ist eine große Aufgabe sicherzustellen, dass da alle zusammenkommen: Unternehmen, die Arbeitskräfte suchen und die Arbeitskräfte, die einen Arbeitsplatz suchen.» Zur Arbeitsvermittlung verwies er darauf, dass ihm viele kleine Unternehmen gesagt hätten: «Ich kann das gar nicht bewältigen mit der Größenordnung.» Es gehe darum, die Suche vorher schon möglichst passend zu machen.

Der Kanzler hält vor allem die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse für eine Herausforderung: «Da gibt es ja 800 Behörden in Deutschland, die für die Anerkennung von Berufsabschlüssen zuständig sind», sagte Scholz im Gespräch mit einer Mitarbeiterin und einem Mitarbeiter im Jobcenter. «Das wäre auch für uns ein großes Problem, da durch zu müssen.» Grundsätzlich sieht Scholz aber «große Fortschritte» bei der Weiterentwicklung der Arbeitsvermittlung und Integration Arbeitsuchender in den Arbeitsmarkt. Das sei nötig: «Wir werden in den nächsten 20 Jahren mehr damit zu tun haben, genügend Arbeitskräfte zu finden als damit, dass wir eine große Arbeitslosigkeit in Deutschland hätten.»

Der Chef der Agentur für Arbeit Potsdam, Alexandros Tassinopoulos, sieht die Sprache als größte Hürde und bat um Geduld. «Wir werden sukzessive weiterkommen, können aber nicht erwarten, dass jetzt in wenigen Wochen große Vermittlungszahlen produziert werden», sagte er. «Wir argumentieren, dass auch mit mittleren Sprachkenntnissen (...) auch schon geprüft werden sollte, wo man mithelfen kann, wo man mitarbeiten kann. Dazu gibt es einige gute Beispiele, manche Arbeitgeber sind aber zurückhaltend, weil sie deutlich bessere Sprachkenntnisse verlangen.» Er sprach auch von Ressentiments in manchen Belegschaften gegenüber ausländischen Kollegen.

Im vergangenen Herbst hatte die Regierung den «Job-Turbo» angekündigt. Das Ziel ist, Geflüchteten mit Bleibeperspektive eine schnellere Vermittlung in Arbeit zu ermöglichen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte angekündigt, etwa 400.000 Geflüchtete direkt aus ihren Sprachkursen in Jobs zu vermitteln, darunter rund 200.000 aus der Ukraine. Nach Zahlen von April wurden seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs etwa 160.000 geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer in Arbeit gebracht. Heil erwartete im April, dass die Zahl der vermittelten Flüchtlinge mit dem Abschluss der Sprachkurse steigen wird.