Musik- und Kunstschulen klagen über Existenzängste

Die Kunst- und Musikschulen in Brandenburg klagen über Existenzängste und einen aktuellen Notstand in der musischen Bildung. Es fehle an Musik- und Kunstschulpädagogen, sagte eine Sprecherin des Verbandes der Musik- und Kunstschulen. Viele aussichtsreiche Kandidaten wanderten an die allgemeinbildenden Schulen ab, wo das Gehalt deutlich besser sei. Einige Kommunen unterstützten die musischen Schulen schon bis an die finanziellen Grenzen heran. Nun sei das Land gefragt, so die Sprecherin.

Mit einer Kampagne an die Brandenburger Landesregierung wolle man für höhere Gehälter, die Qualität in der öffentlichen Bildung und für eine auskömmliche Finanzierung der musischen Bildung kämpfen, führte die Sprecherin aus. «Kinder brauchen Musik, Kinder brauchen Kunst. Begabungen müssen entdeckt, geweckt und entwickelt werden.»

Gerichtsurteil stellt musische Schulen vor Probleme

«Die Probleme der Musik- und Kunstschulen sind uns bekannt und absolut nachvollziehbar», entgegnete ein Sprecher des Kulturministeriums. Insbesondere das sogenannte Herrenberg-Urteil stelle die Einrichtungen in ganz Deutschland vor erhebliche Probleme – «finanziell, strukturell und organisatorisch». 

In dem Urteil des Bundessozialgerichts aus dem Jahr 2022 (Az.: I ZR 107/22) geht es um die Verhinderung von Scheinselbstständigkeit und um die Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen. Der konkrete Fall betraf eine Musikschullehrerin in Herrenberg (Baden-Württemberg), die in den Räumen der örtlichen Musikschule als Honorarkraft unterrichtete und in den Ablauf der Musikschule eingebunden war. 

Die Gerichte sahen darin einen Fall von Scheinselbstständigkeit. Viele Musikschulen beschäftigen Honorarkräfte auf diese Weise. Das Urteil verpflichtet alle Träger der Musikschulen, Lehrkräfte grundsätzlich sozialversicherungspflichtig zu beschäftigen. Das belastet den finanziellen Spielraum der Schulen.

Gespräche im Bund über Lösungen

«Gegenwärtig laufen politische Gespräche auf Bundesebene», sagte der Ministeriumssprecher. Sobald Ergebnisse vorliegen, werde man informieren. Die Bedeutung der Einrichtungen sei aber nach wie vor groß: «Die Kunst- und Musikschulen mit ihren mehr als 30.000 Schülerinnen und Schülern gehören zu den wichtigsten Akteuren der kulturellen Bildung in unserem Land.»