Streit um Kurt-Tucholsky-Museum in Rheinsberg eskaliert

In der Debatte um die Weiterführung des Kurt-Tucholsky-Museums in Rheinsberg (Landkreis Ostprignitz-Ruppin) in seiner aktuellen Form gibt es weiter Streit in der Stadtverordnetenversammlung. Der Bürgermeister der Stadt, Frank-Rudi Schwochow (BVB/Freie Wähler), torpediere die Bemühungen um eine schnelle Sicherung des Museums, kritisierte eine Sprecherin der SPD-Fraktion in der SVV am Dienstag. Eine Sondersitzung am Montagabend habe er zunächst versucht zu untersagen. Nachdem ihm das vor dem Verwaltungsgericht und dem Oberverwaltungsgericht nicht gelungen war, habe er seine Fraktionskollegen angewiesen, die Sondersitzung zum Museum zu meiden.

Für die Stadt Rheinsberg ist das Museum in seiner bisherigen Form ein zu großer Kostenfaktor. Trotz Förderung durch das Land in Höhe von 65.000 Euro und weiteren knapp 15.000 Euro vom Landkreis musste die Stadt im vergangenen Jahr ein Defizit von über 200.000 Euro ausgleichen. Aktuell verhandeln Landkreis und Stadt über eine Übernahme des Literaturmuseums durch den Landkreis. Dieser bietet an, die wissenschaftliche Leitung des Hauses zu übernehmen. Der ursprüngliche Plan sah eine Übernahme zum 1. April vor.

Schwochow erklärte seine Abwesenheit bei der Sondersitzung am Montagabend damit, dass parallel der Hauptausschuss getagt habe. Daran habe er teilnehmen wollen. Zudem sehe er keinen Anlass, eine schnelle Lösung zu finden. «Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit», sagte er am Dienstag. Der ausgearbeitete Vertragsentwurf sei «mit der heißen Nadel gestrickt».

Bereits mehrfach hatten Abgeordnete der SVV sowie die wissenschaftliche Leitung des Museums und Vertreter des Landkreises ihr Unverständnis über das Gebaren Schwochows zum Ausdruck gebracht. Aus Kreisen der SVV heißt es, Schwochow wolle aus «ideologischen Gründen» die Pläne zu einer Rettung des Museums blockieren. Andere vermuten, dass Schwochow einen Erfolg dem ideengebenden Landrat nicht gönnt. Sein eigentliches Ziel habe er noch kein einziges Mal formuliert, hieß es. Er beschwere sich nur über Verfahrensfehler.