Die israelische Mittelmeermetropole Tel Aviv soll Berlins 19. Partnerstadt werden. Dafür haben sich alle Fraktionen bei der jüngsten Sitzung im Landesparlament ausgesprochen. Einen entsprechenden Antrag, der Senat solle die bereits laufenden Gespräche zu dem Thema vorantreiben, hatten CDU und SPD eingebracht. Vielen Abgeordneten geht es nicht schnell genug.
Carsten Schatz von der Linke-Fraktion wies darauf hin, der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) habe die Städtepartnerschaft schließlich schon 2023 angekündigt. Und auch wenn der Terroranschlag der islamistischen Hamas vom 7. Oktober des Jahres vieles verzögert habe, sei es angesagt, die Partnerschaft jetzt auch umzusetzen.
Das Parlament drängt auf mehr Tempo
Jian Omar von den Grünen forderte ebenfalls, Worten Taten folgen zu lassen und warnte Wegner, Städtepartnerschaften seien keine Pokalsammlung. Der Senat habe in der Vergangenheit oft Partnerschaften verkündet, ohne sie mit Leben zu füllen. Der AfD-Abgeordnete Martin Trefzer warf dem Senat vor, es sei ein Armutszeugnis, dass er mit der schon im Koalitionsvertrag angekündigten Städtepartnerschaft noch nicht weiter sei.
Im Antrag von CDU und SPD heißt es, Berlin und Tel Aviv seien in allen Bereichen des gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens in einem vitalen Austausch verbunden. «Durch eine Städtepartnerschaft könnte dieser Austausch auf eine neue Grundlage gestellt und noch weiter intensiviert werden.»
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