Die Bürgermeisterin von Spremberg, Christine Herntier (parteilos), hat sich mit Blick auf den angestrebten Strukturwandel für eine bessere Kommunikation mit Bürgern ausgesprochen. «Wir tun uns mit dem Erklären schwer», stellte Herntier bei einem Treffen der sogenannten Lausitz-Runde in Spremberg fest.
Der Strukturwandel sei als Sprungbrett zu begreifen, der sich fortsetzen werde. «Wir werden nicht stehen bleiben bei den Bahnwerken. Wir werden auch dieses Werk in 20 oder 30 Jahren wieder umbauen müssen», sagte sie. Auch die neue medizinische Universität in Cottbus werde einem Wandel unterliegen. Man müsse dafür sorgen, «dass die Leute das mitbekommen und das ausreichend erklärt wird», sagte Herntier.
Nach den Worten der Sprecherin der Lausitz-Runde für die Brandenburger Kommunen muss es die Bereitschaft geben, zu akzeptieren, dass es immer weitergehe. Beim Erklären und Argumentieren müsse man sich in den Anderen hineinversetzen. «Wir sollten nicht in Floskeln reden.» Die Kommunikation müsse direkt in den Kommunen gesucht werden, hier seien die Leute am dichtesten dran.
Nach dem deutschen Kohleausstiegsgesetz wird ab 2038 kein Strom mehr aus Kohle erzeugt. Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hatte in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, den Kohleausstieg «idealerweise» von 2038 auf 2030 vorzuziehen.
Zur Abfederung des Kohleausstiegs in Ostdeutschland hat die EU-Kommission grundsätzlich grünes Licht für eine staatliche Entschädigung für das Bergbauunternehmen Leag gegeben. Dabei geht es um einen Betrag von bis zu 1,75 Milliarden Euro. Die 1,2 Milliarden Euro für die Rekultivierung und Sozialvereinbarungen fließen unabhängig davon, wann die Leag wirklich aus der Kohleverstromung aussteigt.
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