Mit den Mitteln für den Strukturwandel sollen in der Lausitz vier neue Bahnprojekte auf den Weg gebracht werden. Dazu zählten der Ausbau des Bahnhofs Eisenhüttenstadt, des Bahnhofs Bischdorf, des Bahnhofs Cottbus und die Elektrifizierung der Bahnstrecke zwischen Guben und dem polnischen Zielona Góra, hieß es in einer Mitteilung des Bundesverkehrsministeriums. Durch den gemeinsamen Beschluss mit dem Bund würden Investitionsmittel von über 750 Millionen Euro freigegeben.
Das Geld soll nicht ausschließlich in die neuen Projekte fließen. Bereits bestehende Vorhaben erhielten ebenso einen Teil der angekündigten Mittel, teilte das Ministerium weiter mit. So soll mit dem Geld unter anderem der Ausbau der Strecke zwischen Lübbenau und Cottbus und der Strecke zwischen Cottbus und Forst weiter vorangetrieben werden.
Es sei wichtig, dass bereits begonnene Vorhaben ausfinanziert würden, sagte Brandenburgs Verkehrsminister Rainer Genilke (CDU). «Ich freue mich, dass beispielsweise zusätzliche Mittel für den zweigleisigen Ausbau der Strecke Lübbenau – Cottbus auf einer Länge von 29 Kilometern freigegeben werden.» So werde ein Nadelöhr, das seit Jahrzehnten den Schienenverkehr in der Region ausbremse, beseitigt, ergänzte der Minister.
Das Investitionsgesetz Kohleregionen ist seit August 2020 in Kraft und sieht insgesamt Strukturfördermittel bis zu rund
41 Milliarden Euro bis zum Jahr 2038 vor. Das Land Brandenburg erhält hiervon insgesamt gut zehn Milliarden Euro. Die Mittel dienen laut Staatskanzlei der Bewältigung des Strukturwandels und der Sicherung der Beschäftigung im Zuge des Ausstiegs aus dem Abbau und der Verstromung von Braunkohle.
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