Der Berliner Landesbischof Christian Stäblein findet es «töricht», dass in der vom Abgeordnetenhaus eingesetzten Enquete-Kommission gegen Rassismus keine Kirchenvertreter mitarbeiten. «Wenn diese Stadt, wenn dieses Land Berlin eine Enquete-Kommission einrichtet zum Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus und meint, es brauche die Kirche in dieser Kommission nicht, dann wundert mich das», kritisierte Stäblein. «Und dann halte ich das für töricht, ignorant und falsch», sagte er laut Redemanuskript auf der Frühjahrstagung der Synode der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) in Berlin.
«Wir tun länger als mancher in dieser Kommission viel gegen Antisemitismus», so Stäblein weiter. «Und wir werden das auch weiterhin tun, weil es aus unserem Glauben folgt und wir unsere Geschichte kennen. Und weil es keine Kirche geben kann, die nicht gegen Antisemitismus aufsteht. Es darf sie nicht mehr anders geben.»
Kommission arbeitet abseits der Tagespolitik
Die Kommission aus Politikern, Wissenschaftlern und anderen Fachleuten soll im Berliner Abgeordnetenhaus Strategien gegen Rassismus entwickeln und hatte vor einer Woche ihre Arbeit aufgenommen. Sie soll für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung arbeiten und bis 2026 abseits der Tagespolitik Ideen und Vorschläge dazu entwickeln.
Fraktionen benannten Mitglieder
Dem neuen Gremium gehören 24 Mitglieder an, darunter 13 Abgeordnete und 11 externe Experten. Alle Mitglieder wurden von den Fraktionen benannt und vom Abgeordnetenhaus gewählt.
Das Abgeordnetenhaus kann eine Enquete-Kommission einsetzen, um Entscheidungen über besonders umfangreiche oder komplexe Sachverhalte vorzubereiten. Nach Abschluss ihrer Arbeit gibt die Kommission ihre Ergebnisse dann in einem Bericht an das Parlament weiter.
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