Steinbach kritisiert Musk für Äußerungen zu Krawallen

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) hat die Äußerungen von Tesla-Chef Elon Musk im Kontext der rechtsextremen Ausschreitungen in Großbritannien kritisiert. «Ich halte seine Äußerungen nicht nur für falsch, sondern sie untergraben aktiv das Gefüge unserer deutschen und europäischen Gesellschaft», sagte Steinbach im Interview mit dem «Handelsblatt». «Antisemitismus, Rassismus, Hetze und Ausgrenzung hätten in Brandenburg keinen Platz.» Musk hatte sich auf der Plattform X zuletzt zu den rechtsextremen Ausschreitungen in Großbritannien geäußert. «Ein Bürgerkrieg ist unausweichlich», schrieb er unter anderem. Musk betreibt im brandenburgischen Grünheide das einzige Tesla-Werk in Europa. Etwa 12.000 Menschen arbeiten dort. «Seine persönlichen politischen Ansichten teile ich ausdrücklich nicht», sagte Steinbach weiter. Er erwarte «ein klares Bekenntnis zu unseren Werten». «In Bezug auf das Werk in Grünheide, in dem Menschen aus 50 verschiedenen Nationen zusammenarbeiten, können wir sagen, dass dies zutrifft», führte Steinbach aus. 

Rechtsextreme Krawalle in englischen Städten hatten das Land tagelang in Atem gehalten. Zum Anlass wurde eine tödliche Messerattacke in Southport nahe Liverpool genommen, bei der drei Mädchen im Grundschulalter starben und weitere Menschen verletzt wurden. Es kam in der Folge zu Angriffen auf Sicherheitskräfte, auf Unterkünfte für Asylbewerber und auf Moscheen und Geschäfte. Tausende Polizistinnen und Polizisten waren im Einsatz, von denen Dutzende verletzt wurden.