Der Polizeieinsatz während mehrerer Proteste gegen US-Elektroautobauer Tesla im Mai war nach Angaben von Innenminister Michael Stübgen (CDU) der bisher «größte in der Geschichte des Landes». Das betreffe die Zahl der Einsatzkräfte und die Länge des Einsatzes mit vier Tagen, sagte Stübgen am Mittwoch im Landtags-Innenausschuss in Potsdam. «Es gab den gezielten Versuch, das Tesla-Werk zu stürmen, was die Polizei aufhalten konnte.» Ein erheblicher Teil der Protestierenden sei gewaltbereit gewesen.
Während der Protesttage vom 8. bis 12. Mai nahmen nach Angaben von Polizeipräsident Oliver Stepien fast 10.000 Menschen an den Versammlungen teil, 27 Einsatzkräfte sowie 26 Privatpersonen wurden verletzt. Pro Tag seien zwischen 1648 und 2183 Polizistinnen und Polizisten aus insgesamt 13 Ländern mit Unterstützung der Bundespolizei im Einsatz gewesen. Es kam zu 76 Strafanzeigen und 29 Platzverweisen. Fünf Aktivisten hätten vor der Einlieferung ins Krankenhaus auf schwere Verletzungen wie Bruch und Schädel-Hirn-Trauma im Zusammenhang mit Polizeimaßnahmen hingewiesen, sagte Stepien.
Die Verpflegung für die Polizisten war nach Angaben von Innenminister Michael Stübgen (CDU) von der Herrichtung «ausgesprochen mangelhaft», so dass es eine Beschwerde gab, die ihm «sehr peinlich» sei. «Wir sind froh, dass so viele Polizisten bundesweit gekommen sind, um uns zu helfen, und dann ist die Verpflegung nicht hinreichend», sagte Stübgen. Der Verpflegungssatz sei auch sehr niedrig. «Kurzfristig ist dafür gesorgt, dass bei vergleichbaren Einsätzen der doppelte Verpflegungssatz gilt.»
Die Landeschefin der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Anita Kirsten, sagte MOZ.de, ein Verpflegungsbeutel für zwölf Stunden koste knapp elf Euro. Konkret waren demnach zwei trockene Brötchen, eine kleine Salami, ein belegtes Brötchen, eine Kiwi, eine Tomate und ein Apfel sowie zwei süße Riegel und eine kleine Tüte Erdnüsse enthalten.
Während eines Demonstrationszugs hatten Hunderte Aktivistinnen und Aktivisten am 10. Mai versucht, auf das Firmengelände des Autobauers in Grünheide in Brandenburg vorzudringen. Sie überwanden einen Wildzaun im Wald am Rande der Fabrik von Firmenchef Elon Musk. Auf das Werksgelände gelangten sie nach Angaben der Polizei nicht. Die Beamten waren mit einem Großaufgebot im Einsatz. Auch Wasserwerfer und ein Räumpanzer standen bereit, kamen aber nicht zum Einsatz. Der Protest richtete sich grundsätzlich gegen eine geplante Erweiterung des Fabrikgeländes für einen Güterbahnhof und Logistikflächen.
Copyright 2024, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten
