Baerbock warnt vor Parallelen zwischen Republik Moldau und Ursprüngen des Ukrainekonflikts

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock sieht Parallelen zwischen den Entwicklungen in der Republik Moldau und den Anfängen des Ukrainekonflikts. Man habe bereits vor Jahren erlebt, wie im Osten der Ukraine Minderheiten von dem russischen Präsidenten instrumentalisiert worden seien, um den späteren Angriffskrieg vorzubereiten, sagte die Grünen-Politikerin bei einem Besuch der Gedenkstätte des ehemaligen Konzentrationslagers in Ravensbrück (Brandenburg) am Donnerstag.

Die prorussischen Machthaber der abtrünnigen Region Transnistrien in Moldau hatten Medienberichten zufolge Russland in einer Resolution um «Schutz» gebeten. Ein Kongress des international nicht anerkannten Separatistengebiets, das an die Ukraine grenzt, stimmte am Mittwoch für eine solche Aufforderung. Transnistrien wolle sich demnach an den russischen Föderationsrat sowie die Staatsduma wenden «mit der Bitte über die Realisierung von Maßnahmen zum Schutz Transnistriens angesichts des zunehmenden Drucks durch Moldau». Was genau sie von Russland erwarten, war zunächst nicht klar.

«Scheinreferenden, Scheinverfahren zur Destabilisierung eines anderen Landes ist Völkerrechtsbruch», führte Baerbock aus. Ihr Ministerium sehe bereits seit längerem, dass es in der Republik Moldau zur Destabilisierung von außen komme. Baerbock bekräftigte, das Land bei seinem Recht auf territoriale Integrität unterstützen zu wollen.

Moskau hatte 2014 unter anderem mittels eines international umstrittenes Referendums auf der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim über einen Beitritt zur Russischen Föderation abstimmen lassen. Weder die Volksabstimmung noch die Annexion der Krim werden bis heute international anerkannt.