Auflösung des Tesla-Protestcamps - Polizei wieder im Einsatz

Trotz der Auflösung des Protestcamps von Tesla-Gegnern in Grünheide bei Berlin ist heute Vormittag erneut mit einem Polizeieinsatz der Spezialisten der Höhenrettung zu rechnen. Einige Aktivisten hingen noch in Bäumen und Baumhäusern und weigerten sich, das Gelände zu verlassen.

«Wir hoffen, dass der Einsatz friedlich zu Ende geht», sagte die Sprecherin des Polizeipräsidiums Brandenburg, Beate Kardels. Auch in der Nacht sollten Polizeikräfte die Lage beobachten und verhindern, dass es zu einer weiteren Besetzung im Wald kommt. Laut Gemeinde besteht der Verdacht, dass die Fläche mit Kampfmitteln belastet ist. 

Tesla-Gegner wollen in Baumhäusern ausharren

Ein Großteil der Aktivisten sei nach der Entscheidung der Polizei, das Lager mit Baumhäusern aufzulösen, freiwillig gegangen, wie die Polizeisprecherin sagte. Andere Tesla-Gegner verschanzten sich aber am Dienstag weiter in Baumhäusern oder kletterten an Kiefern hoch. Wenn sie am Mittwoch nicht freiwillig das Waldstück verlassen, sollen erneut die Höhenretter ausrücken. 

Die Polizei löste die Versammlung der Tesla-Gegner am Dienstagvormittag wegen Verstößen gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung auf. Seit Ende Februar protestierten sie in dem Camp mit Baumhäusern gegen das einzige europäische Autowerk des US-Unternehmens Tesla, das vom Milliardär Elon Musk geführt wird. Ursprünglich sollten die Aktivisten laut Polizei nur vorübergehend einen Teil ihres Camps verlassen, damit das Gelände auf alte Kampfmittel im Boden untersucht werden kann. 

Gemeinde erlässt Betretungsverbot per Allgemeinverfügung

Die Gemeinde Grünheide untersagte nun auch per Allgemeinverfügung ab Mittwoch, die Waldfläche zu betreten. Dies wird mit dem Schutz vor Gefahren durch Kampfmittel begründet. Hintergrund ist auch, dass Tesla sein Gelände für neue Logistikflächen und den Bau eines Güterbahnhofs vergrößern will.

Auf der Internetseite der Gemeinde heißt es zur Begründung für das Betretungsverbot, Umweltaktivisten im Protestcamp hätten seit Ende Februar Verstöße und Handlungen begangen, die mit Eingriffen in den Boden oder auch Erschütterungen verbunden seien. Genannt werden herabfallende und in den Boden gegrabene Baumstämme. Daher stellten nicht untersuchte Flächen «eine Gefahr für Leib und Leben von Personen» dar.