Trotz der Verschiebung des großen Ukraine-Solidaritätsgipfels in Ramstein kommt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach Deutschland. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wird er am Freitag in Berlin Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen. Zuerst hatte «Bild» darüber berichtet.
Vor Bekanntwerden des Berlin-Besuchs Selenskyjs hatte das US-Kommando auf dem Luftwaffenstützpunkt in Ramstein bekanntgegeben, dass das Gipfeltreffen von 50 verbündeten Staaten der von Russland angegriffenen Ukraine nach der Absage von US-Präsident Joe Biden verschoben wird. Selenskyj hatte seine Teilnahme schon zugesagt.
Biden sagte Deutschland-Besuch wegen Hurrikan ab
Biden verschob dann seinen Deutschland-Besuch am Dienstag aber kurzfristig wegen des Hurrikans «Milton», der sich Florida nähert. Das US-Kommando im rheinland-pfälzischen Ramstein teilte daraufhin am Mittwoch mit: «Die Veranstaltung am 12. Oktober ist verschoben. Ankündigungen über künftige Treffen der Kontaktgruppe zur Verteidigung der Ukraine werden folgen.»
Der Kontaktgruppe gehören insgesamt 50 Länder an, die die Ukraine mit der Lieferung von Waffen und Rüstungsgütern in ihrem Abwehrkampf gegen Russland unterstützen. Sie ist schon mehrfach in Ramstein auf Ebene der Verteidigungsminister zusammengekommen. Das für Samstag geplante Treffen wäre aber der erste Gipfel auf Ebene der Staats- und Regierungschefs gewesen.
Rund 20 Staats- und Regierungschefs hatten sich angekündigt
Neben Biden hatten sich etwa 20 weitere Staats- und Regierungschefs angekündigt. Unter anderem gab es Zusagen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, des britischen Premierministers Keir Starmer und des kanadischen Regierungschefs Justin Trudeau. Zwischenzeitlich war spekuliert worden, ob der Gipfel trotzdem stattfinden und der US-Präsident sich zuschalten könnte. Auch ein Treffen auf Ebene der Verteidigungsminister war in Erwägung gezogen worden.
Verteidigungsministertreffen noch im Oktober?
Nun ist klar, dass es ein solches Treffen nun erst einmal gar nicht stattfinden wird. Ausweichtermine gibt es bisher weder für den Biden-Besuch noch für den Gipfel. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministers sagte aber, dass es den Wunsch gebe, noch im Oktober zumindest ein Treffen auf Ebene der Verteidigungsminister auf die Beine zu stellen.
Kanzler Scholz (SPD) hatte schon am Dienstag bei RTL Verständnis für Bidens Absage gezeigt. «Wenn in meinem Land solche Unwetter wüteten, dann würde ich auch diese Entscheidung treffen.»
Auch Vierer-Treffen mit Starmer und Macron geplatzt
Der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte, dass auch ein ebenfalls für Samstag geplantes Vierer-Treffen, an dem neben Scholz und Biden auch Macron und Starmer teilnehmen sollten, nicht stattfinden werde. Biden und Scholz hatten sich nach der Verschiebung der Reise zu einem Telefonat verabredet, das aber bis zum frühen Nachmittag noch nicht stattgefunden hat.
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