Der umstrittene Umbau des Kliniknetzes in Deutschland soll jetzt konkret anlaufen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte in Berlin, die Krankenhausreform werde scharf gestellt. Dafür sei nun eine Software entwickelt worden, mit der Behandlungsfälle den künftig geltenden Leistungsgruppen zugeordnet werden können. «Damit wird sichtbar, welche Klinik künftig noch welche Leistungen anbieten kann und abrechnen darf», sagte Lauterbach. Dies erzwinge eine dringend notwendige Spezialisierung.
Die noch von der Ampel-Koalition beschlossene Reform soll finanziellen Druck auf die Kliniken mindern und komplexe Behandlungen stärker in spezialisierten Häusern konzentrieren. Grundlage der Finanzierung durch die Krankenkassen sollen neue «Leistungsgruppen» sein. Sie sollen Klinik-Behandlungen genauer beschreiben und einheitliche Qualitätsvorgaben etwa bei Personal oder Behandlungserfahrung durchsetzen.
Geplant ist, dass die Länder ihren Kliniken bis Ende 2026 die jeweiligen Leistungsgruppen zuweisen. Die Finanzierung soll dann 2027 und 2028 schrittweise auf das neue System umgestellt werden. Zur Umsetzung der Reform bereitet Lauterbach auch eine Verordnung vor, die Bedingungen für einen Milliardenfonds zur Unterstützung der Neuordnung festlegen soll.
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