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In der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung ist fraktionsübergreifend ein Abwahlverfahren gegen Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) in Gang gesetzt worden. Der Abwahlantrag ging im Büro der Stadtverordnetenversammlung ein. Der Fraktionsvorsitzende ..
Trotz Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert in der Ticket-Affäre scheint keine Ruhe in der Stadtpolitik einzukehren. Die kleine Fraktion von BVB/Freie Wähler in der Stadtverordnetenversammlung teilte nac ..
Der Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder) dringt auf eine leichtere Durchsetzung von Videoüberwachung für Angst besetzte Stadtgebiete mit erhöhter Kriminalität. «Es gibt schon Areale, bei denen sich die Leute Gedanken machen, ob sie abends da lang g ..
Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert rechnet bei einer möglichen Einrichtung von Waffenverbotszonen in Kommunen mit einem erhöhtem Aufwand für die Ordnungsbehörden. Beschäftigte müssten vor allem anders geschult werden, sagte der SPD-Politiker de ..
Die ostdeutschen Oberbürgermeister haben die Ampelregierung und die Union nach dem Scheitern der Migrationsgespräche kritisiert. «Nicht nur ich war wütend», sagte Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) nach einer Konferenz der Oberbürgermeist ..
Nach Vorwürfen wegen Vorteilsnahme gegen Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) will die Stadt bei Einladungen für Mitarbeitende der Stadtverwaltung eine klarere Linie finden. Bei der Einladung beispielsweise zu Benefizveranstaltungen, «die g ..
Ein Abwahlantrag gegen den Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ist vom Tisch. Das sagte der Fraktionschef der Linken in der Stadtverordnetenversammlung (SVV), Stefan Wollenberg, der Nachrichtenagentur dpa am Freitag. Zuvor hatten mehrere ..
Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert hat sich rund zwei Monate vor der Kommunalwahl gegen Vorwürfe wegen der Annahme von Einladungen zu Veranstaltungen verteidigt. «Ich will und ich werde mich, das habe ich gesagt, dem stellen», sagte der SPD-Pol ..