Nach kleineren Fehlern bei der Auszählung der Bundestagswahl in Brandenburg hat sich das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Endergebnis knapp vor die Linke geschoben. Das BSW erhielt nach Korrekturen mit 176.405 Zweitstimmen 218 Stimmen mehr als im vorläufigen Ergebnis, wie Landeswahlleiter Josef Nußbaum mitteilte. Die Linke kommt auf 176.224 Zweitstimmen, eine Stimme mehr. Damit steigt der Anteil des BSW von 10,70 auf 10,71 Prozent, die Linke bleibt bei 10,7 Prozent. Bei den Prozentwerten gibt es sonst keine größeren Änderungen. Insgesamt bleibt es dabei, dass die AfD stärkste Kraft vor SPD und CDU wurde.
Das BSW hatte bei der Bundestagswahl mit 4,97 Prozent der Zweitstimmen sehr knapp - nach Parteiangaben um 13.400 Stimmen - den Einzug ins Parlament verfehlt. Die Parteispitze erwägt daher eine rechtliche Überprüfung. Die Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali hatte in diesem Zusammenhang bereits auf mögliche Verwechslungen des BSW mit der Partei Bündnis Deutschland in einigen Wahllokalen hingewiesen. Eine solche falsche Zuschreibung stellte beispielsweise der Kreis Soest fest.
Das BSW fordert eine Neuauszählung der Bundestagswahl - auch im Land. Es gehe nicht um eine Kleinigkeit, sagte Landesgeschäftsführer Stefan Roth mit Blick auf die Korrekturen. «Nur durch eine komplette Nachzählung aller Wahlbezirke, auch in Brandenburg, kann gezeigt werden, dass das BSW tatsächlich an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert ist.»
Kleine Änderungen beim Endergebnis
Auch bei den anderen Parteien gibt es in Brandenburg kleine Änderungen beim Endergebnis. Die SPD kam beim Endergebnis nach Korrekturen mit 244.010 Zweitstimmen auf 37 Stimmen mehr als im vorläufigen Ergebnis. Die AfD hat mit 535.275 vier Stimmen weniger als zuvor.
Die CDU kommt mit 298.048 Zweitstimmen auf 61 Stimmen mehr, die FDP mit 53.467 auf zwei mehr, die Grünen haben mit 108.598 sieben mehr, die Linke kommt mit 176.224 Stimmen auf eine Stimme mehr. Das Bündnis Deutschland hat 184 Stimmen weniger und kommt auf 4.147 Stimmen.
Bündnis Deutschland statt BSW
Als Gründe für Abweichungen nannte der Landeswahlleiter kleinere Vorfälle. In Briefwahlbezirken in Cottbus und Finsterwalde (Kreis Elbe-Elster) sowie in einem Wahlbezirk in Uebigau-Wahrenbrück (Elbe-Elster) seien Zweitstimmen des BSW bei der Erfassungsmaske der Wahlsoftware für das Bündnis Deutschland erfasst worden, sagte er. Die Ergebnisse seien korrigiert worden. In Strausberg (Märkisch-Oderland) sei erst nach der Wahl aufgefallen, dass das BSW in einem Wahlbezirk keine Zweitstimmen erhielt, das Bündnis Deutschland aber 45.
Wahlleiter sieht verhältnismäßig wenige Abweichungen
Der Landeswahlleiter zeigte sich zufrieden und sprach von sehr kleinen Differenzen. «Selbstverständlich soll das nicht vorkommen», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Deshalb gebe es aber auch Ausschusssitzungen, um Fehler korrigieren zu können. Das «liegt aber auch prozentual weit unterhalb dessen, was normalerweise bei ähnlich gelagerten Fällen an Differenzen auftritt».
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