Friedensaktivisten planen Protest gegen US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland

Friedensaktivisten wollen anlässlich des Besuchs von US-Präsident Joe Biden in Berlin gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland protestieren. Am Tag der Ankunft des Staatsoberhaupts, dem 10. Oktober, ist vor der US-Botschaft am Brandenburger Tor eine Demonstration angemeldet. Laut Polizei werden 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu der Kundgebung (18.00 Uhr) erwartet.

Aufgerufen dazu hat die Friedenskoordination Berlin (Friko), seit den 1980ern ein Zusammenschluss von Friedensgruppen und Antimilitaristen. «Wir konnten Bidens Besuch ja nicht unkommentiert lassen», sagte eine Sprecherin der «Berliner Morgenpost». In dem Aufruf zur Kundgebung fordert die Initiative unter anderem auch ein Ende von Waffenlieferungen an die Ukraine und Israel.

Der Berliner Polizei waren zunächst keine weiteren Demonstrationen im Kontext des Staatsbesuchs vom 10. bis 13. Oktober bekannt. Die Planungen für Bidens Aufenthalt in der Hauptstadt laufen angesichts der höchstmöglichen Gefährdungsstufe auf Hochtouren. Über die umfangreichen Sicherheitsvorkehrungen sagt die Polizei üblicherweise nichts. Bei vergleichbaren Anlässen in den vergangenen Jahren gab es zahlreiche Sicherheitsmaßnahmen und großräumige Absperrungen.