Der AfD-Abgeordnete Marc Vallendar hat am internationalen Holocaust-Gedenktag mit Äußerungen im Landesparlament Kritik ausgelöst. «Mag ja sein, dass es Kriegsverbrechen gegeben hat», sagte er im Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses im Rahmen eines längeren Redebeitrags.
Ein Zwischenrufer aus dem Kreis der übrigen Ausschussmitglieder kritisierte das als «Unverschämtheit». Zuvor hatte die «Berliner Morgenpost» darüber berichtet.
Vallendar korrigierte seine Formulierung
«Herr Abgeordneter, Sie sind sich des Datums bewusst, das wir heute haben?», fragte der Ausschussvorsitzende Florian Dörstelmann (SPD) den AfD-Parlamentarier. «Ich bin mir des Datums bewusst», antwortete Vallendar.
Dörstelmann legte nach: «Die Formulierung "es mag" ist Konjunktiv, "es mag Kriegsverbrechen gegeben haben" ist unangemessen», erklärte er. Vallendar widersprach nicht: «Dann korrigiere ich mich insofern: Es gab Kriegsverbrechen», sagte er.
Bei der Diskussion im Innenausschuss am 80. Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau ging es an dieser Stelle um einen Antrag aus dem Kreis der Linke- und der Grünen-Fraktion. Beide Fraktionen sprechen sich darin dafür aus, dass das Land Berlin die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens unterstützen soll.
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