In rund sechs Wochen steht in der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam eine Abstimmung der Wahlberechtigten über die Zukunft von Oberbürgermeister Mike Schubert an. Der SPD-Rathauschef hatte eine Frist für ein vorzeitiges Ende seiner Amtszeit verstreichen lassen. Er will es auf den Bürgerentscheid zur Abwahl am 25. Mai ankommen lassen.
Im Amtsblatt wurde heute eine Wahlbekanntmachung veröffentlicht. Danach werden vom 14. April bis 3. Mai die Wahlbenachrichtigungen verschickt. Die Wahlberechtigten müssen die Frage «Stimmen Sie für die Abwahl des Oberbürgermeisters Mike Schubert?» mit Ja oder Nein beantworten. Die Wahllokale sind von 8.00 bis 18.00 Uhr geöffnet. Rund 144.000 Wahlberechtigte können abstimmen.
Schubert soll sein Amt aufgeben, weil seine Integrität durch eine VIP-Ticket-Affäre als beschädigt gilt und er zudem politisch wegen seines Führungsstils in der Kritik steht.
Am vergangenen Mittwoch hatten die Stadtverordneten die Einleitung eines Bürgerentscheids beschlossen. Zugleich wurden Rücktrittsforderungen laut. Der umstrittene Oberbürgermeister hätte binnen einer Woche nach der Entscheidung des Stadtparlaments auf einen Bürgerentscheid verzichten können, in diesem Fall wäre er abgewählt gewesen. Doch Schubert erklärte, er sei direkt gewählt und wolle deswegen das letzte Wort den Potsdamern überlassen.
Copyright 2025, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten
