Ein neues Gremium aus Politikern, Wissenschaftlern und anderen Fachleuten soll im Berliner Abgeordnetenhaus Strategien gegen Rassismus entwickeln. Eine vom Parlament eingesetzte Enquete-Kommission kam zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen und nahm damit ihre Arbeit auf. Ihr gehören 24 Mitglieder an, darunter 13 Abgeordnete und 11 externe Experten.
Die Kommission soll für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung arbeiten. Bis zum Ende der Legislaturperiode im kommenden Jahr hat das Gremium Zeit, dazu abseits der Tagespolitik Ideen und Vorschläge zu entwickeln. Die AfD entsendet als einzige Fraktion keine Mitglieder: Ihre Personalvorschläge waren im Februar im Abgeordnetenhaus durchgefallen.
Berlin soll vielfältig bleiben
Vorsitzender des Gremiums ist SPD-Fraktionschef Raed Saleh. «Mit unserer gemeinsamen Arbeit in der Kommission haben wir die große Aufgabe vor uns, eine Grundlage dafür zu schaffen, das tolerante, das vielfältige Berlin für kommende Generationen zu gestalten und zu schützen», erklärte er zum Auftakt.
«Dabei wird es auch um einen tiefen Blick in die Verwaltung, in bestehende Strukturen und Institutionen gehen.» Vorschläge für konkrete gesetzliche Änderungen wolle er ebenfalls in der Kommission diskutieren, so Saleh. In der Kommission werde nicht das lauteste oder das radikalste Wort entscheidend sein, sondern das beste Argument.
«Rassismus ist Gift»
«Antisemitismus, der Hass gegen Menschen jüdischen Glaubens, ist Gift für unsere Gesellschaft», unterstrich Saleh. «Antimuslimischer Rassismus, der Hass gegen Menschen aufgrund ihres muslimischen Glaubens oder aufgrund ihres Aussehens, ist genauso Gift für unsere Gesellschaft.»
Das Abgeordnetenhaus kann eine Enquete-Kommission einsetzen, um Entscheidungen über besonders umfangreiche oder komplexe Sachverhalte vorzubereiten. Nach Abschluss ihrer Arbeit gibt die Kommission ihre Ergebnisse dann in einem Bericht an das Parlament weiter.
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