Kleine Wahlfehler in Gemeinden: Keine Wiederholung

In mindestens zwei Brandenburger Gemeinden hat es bei der Kommunalwahl am Sonntag kleinere Unstimmigkeiten gegeben. 

In Michendorf (Landkreis Potsdam-Mittelmark) seien für die Wahl der Ortsbeiräte zu wenige Wahlzettel bestellt worden, sagte die stellvertretende Kreiswahlleiterin am Freitag. Letztlich hätten 31 Wählende keinen Stimmzettel bekommen. Der Wahlausschuss der Gemeinde habe entschieden, dass es zu keiner Nachwahl kommen werde, weil die Zahl vernachlässigbar sei - in der Gemeinde leben etwa 14.000 Menschen. Es waren im Vorfeld Wahlzettel für eine Beteiligung von 80 Prozent bestellt worden. Das reichte mitunter nicht aus. Zunächst hatte die «Märkische Allgemeine»-Zeitung berichtet.

In der Gemeinde Sydower Fließ im Landkreis Barnim gab es eine Panne mit der Software zur Berechnung der Sitzverteilung in der Gemeindevertretung. «Hierbei handelt es sich um einen Ausnahmefall bei der Berechnung der Sitzverteilung, der von der Software nicht abgedeckt war, was mittlerweile jedoch korrigiert wurde», sagte eine Sprecherin der Landeswahlleitung am Freitag. Das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg stehe aktuell im Austausch mit dem Softwarehersteller. Ein Update sei bereits zur Verfügung gestellt worden. 

Weitere Beschwerden über ähnliche Fälle wurden laut Landeswahlleitung nicht gemeldet. Über den Fall hatte die «Märkische Oderzeitung» berichtet.