Wer nach Berlin zieht oder innerhalb der Stadt den Wohnort wechselt, soll die neue Wohnung im Herbst auch digital bei den Bürgerämtern an- oder ummelden können. «Ich gehe davon aus, dass wir die elektronische An- und Ummeldung in Berlin im Oktober in Betrieb nehmen können», sagte die Staatssekretärin für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung bei der Berliner Staatskanzlei, Martina Klement (CSU), dem «Tagesspiegel».
Damit verschiebt sich der Start weiter. Noch im Dezember hatte Klement einen Beginn des digitalen Verwaltungsschritts für das erste Quartal dieses Jahres angekündigt. «Wir übernehmen die digitale Wohnsitzanmeldung von Hamburg und sind insofern von den Entwicklungen dort mit abhängig», betonte die Staatssekretärin. «Zuletzt musste dort die Anwendung wegen technischer Probleme wieder vom Netz genommen werden. Das soll uns in Berlin keinesfalls passieren.» Die Tests in Berlin zeigten bisher, dass das System in der Hauptstadt gut laufe.
Für viele Verwaltungsmaßnahmen müssen die Berliner Bürgerinnen und Bürger persönlich bei einem der Bezirksbürgerämter erscheinen. Doch auf einen Termin müssen sie oft wochen- bis monatelang warten. Klement strebt deshalb einzelne terminfreie Tage an, an denen die Menschen auch ohne Zeitfenster zum Bürgeramt kommen können. «Wir sind mitten in den Vorbereitungen und klären gerade alle organisatorischen Fragen», sagte Klement. Es müsse sichergestellt sein, dass organisatorisch alles klappt und an diesen Tagen kein Chaos ausbreche.
Einige Verwaltungsschritte sind indes schon digital möglich. Dazu gehört etwa die Fahrzeuganmeldung oder das Beantragen der Meldebescheinigung für den Berliner Wohnort. Doch genutzt werden diese Dienste bisher nur schwach. «Die Menschen gehen trotz des großen digitalen Angebots weiter in die Bürgerämter», sagte Klement. «Das müssen wir ändern. Deshalb planen wir eine Marketingkampagne, um unsere Online-Dienstleistungen bekannter zu machen.»
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