Ärztin aus Prenzlau wegen Abtreibungen in Polen vor Gericht

Die Leiterin der Gynäkologie im Krankenhaus Prenzlau steht in Polen vor Gericht, weil sie dort Beihilfe zur Abtreibung geleistet haben soll. Die Frauenärztin Maria Kubisa sagte am ersten Prozesstag vor dem Bezirksgericht in der polnischen Hafenstadt Stettin (Szczecin) aus, wie ihr Rechtsanwalt Rafal Gawecki der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. «Meine Mandantin bekennt sich nicht schuldig, da sie die ihr zur Last gelegten Handlungen nicht begangen hat.»

Die Fachärztin betreibt neben ihrer Arbeit in Prenzlau noch eine private Praxis in Stettin, wo sie Frauen behandelt. Die dortige Staatsanwaltschaft wirft ihr in sechs Fällen «Beihilfe zu einem Schwangerschaftsabbruch zur Erzielung von materiellem Gewinn» vor. Im Falle eine Verurteilung drohen der Ärztin bis zu drei Jahre Haft, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft dem Sender TVN24 sagte.

Strenges Abtreibungsrecht in Polen

Das polnische Abtreibungsrecht ist eines der strengsten in Europa. Unter der mittlerweile abgelösten nationalkonservativen PiS-Regierung, die das Land von 2015 bis 2023 führte, wurde die Gesetzgebung noch weiter verschärft.

Erlaubt ist eine Abtreibung nur nach einer Vergewaltigung oder nach Inzest oder wenn das Leben der Schwangeren in Gefahr ist. Weist das ungeborene Kind schwere Fehlbildungen auf, dürfen Frauen nach einem Urteil des Verfassungsgerichts von 2020 trotzdem keinen Abbruch vornehmen.

Zwar hat die seit Dezember 2023 amtierende Mitte-Links-Regierung von Donald Tusk eine Liberalisierung versprochen. Doch die Reform steckt fest, weil der konservativere Teil der Koalition nicht mitziehen will. Viele Anhänger und Anhängerinnen von Tusk sind darüber enttäuscht.

Durchsuchungen in gynäkologischer Praxis

Im Januar 2023, noch zu Zeiten der PiS-Regierung, waren die Räume der Praxis von Frauenärztin Kubisa von Beamten der Antikorruptionsbehörde CBS durchsucht worden. Unterlagen von vielen Patientinnen wurden beschlagnahmt. Im November erhob die Staatsanwaltschaft Anklage. «Es ist eine absurde Situation, dass man nur die Grenze nach Deutschland überqueren muss, und dort ist ein Schwangerschaftsabbruch kein Problem», sagt Anwalt Gawecki.

Der nächste Prozesstag ist für den 11. Dezember angesetzt. Möglicherweise wird dann bereits das Urteil gesprochen.