Beauftragter für 7. Oktober als «Tag gegen Antisemitismus»

Brandenburgs Beauftragter gegen Antisemitismus, Andreas Büttner, hat sich dafür ausgesprochen, den 7. Oktober zu einem bundesweiten Gedenktag gegen Antisemitismus zu erklären. Auch die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) begrüßte einen Vorstoß dazu aus der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.

Die islamistische Hamas und andere extremistische Gruppierungen hatten am 7. Oktober 2023 Israel brutal überfallen. Rund 1.200 Menschen wurden getötet und mehr als 250 Israelis als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Seither kämpft Israel gegen die Hamas. 

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft forderte auch das Land Brandenburg auf, die Initiative für einen «Tag gegen Antisemitismus» zu ergreifen. Büttner sagte auf Anfrage: «Ich unterstütze nachdrücklich die Initiative, den 7. Oktober künftig als „Tag gegen Antisemitismus“ zu begehen. Nicht als Ersatz für bestehende Gedenktage – sondern als notwendige Ergänzung, die deutlich macht: Antisemitismus ist nicht nur Geschichte, er ist Gegenwart. Und er ist tödlich.»

Auch in Deutschland habe der 7. Oktober Spuren hinterlassen und gezeigt, wie tief der Antisemitismus in der Gesellschaft sitze - «von rechts, von links, islamistisch, aus der sogenannten Mitte». Büttner verwies auf Angriffe auf Synagogen, antisemitische Parolen, Drohbriefe an jüdische Einrichtungen und Hass auf den Straßen. 

Antrag im Parlament angekündigt

«Ein bundesweiter Gedenktag gegen Antisemitismus am 7. Oktober wäre daher ein klares Signal der Solidarität mit Israel, der Empathie mit den Opfern und ihrer Familien – und ein Zeichen an die jüdische Gemeinschaft in Deutschland: Wir sehen euch. Wir stehen an eurer Seite. Und wir schweigen nicht.»

In Berlin hatte der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Stettner das Thema am Mittwoch ins Gespräch gebracht und einen entsprechenden Antrag im Landesparlament angekündigt. Auf Seiten des Koalitionspartners SPD gab es Gesprächsbereitschaft, aber auch Skepsis. Der 27. Januar ist in Deutschland nationaler Gedenktag für die Opfer des Holocaust.