Anstieg rechter Vorfälle an Berliner Schulen

Die Polizei hat an Berliner Schulen in den vergangenen Jahren einen kontinuierlichen Anstieg rechter Vorfälle registriert. Waren es 2021 noch 41, nahm die Zahl im Jahr darauf auf 64 zu. In 2023 verzeichnete der «Kriminalpolizeiliche Meldedienst in Fällen Politisch motivierter Kriminalität» (KPMD-PMK) berlinweit 70 rechte Vorfälle an Schulen, in den ersten fünf Monaten dieses Jahres bereits 48. Das geht aus der Antwort der Innenverwaltung auf eine schriftliche Anfrage des Linke-Abgeordneten Ferat Korcak an den Senat mit dem Titel «Rechtsextremismus an Schulen und im Schulumfeld» hervor. 

Häufig geht es um das «Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen» wie Hitlergruß und Hakenkreuz, allerdings auch um andere Straftaten wie Volksverhetzung, Körperverletzung, Beleidigung, Bedrohung oder Sachbeschädigung. Zuvor hatten die Berliner Zeitungen «Tagesspiegel» und «taz» darüber berichtet.

Die Innenverwaltung wies darauf hin, dass es sich bei den Daten zur Politisch motivierten Kriminalität um eine Eingangsstatistik handelt. Anders als bei der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) wird ein Fall sofort gezählt, wenn er bekannt wurde und nicht erst nach Abschluss der Ermittlungen.