Messer und Schusswaffen bei Justizkontrollen gefunden

Bei Kontrollen in Berliner Gerichten sind in diesem Jahr bereits 6.951 Messer sichergestellt worden. Dies entsprach nach vorläufigen Zahlen der Senatsjustizverwaltung nahezu der Gesamtzahl für das Jahr 2023 (6.958). 

Insgesamt stießen die Justizbeamten im laufenden Jahr bislang auf 21.363 (Stichtag: 30.11.) gefährliche Gegenstände - darunter Pfeffer- und Gasspray, Scheren sowie Werkzeug. Im Gesamtjahr 2023 lag die Zahl bei 22.824, wie die Justizverwaltung auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.

An mehreren Gerichten deutlich mehr Messer entdeckt

Allein am Justizcampus Moabit wurden demnach bis Ende November 1.430 Hieb- und Stichwaffen gefunden. Damit zeichnet sich ein Rückgang ab im Vergleich zum Vorjahr (Gesamtjahr 2023: 2.154).

In anderen Gerichten stieg die Zahl der entdeckten Messer hingegen deutlich: So wurden bei den Kontrollen beim Amtsgericht Neukölln 1.152 solcher Waffen festgestellt. Damit ist die Zahl mehr als dreimal so hoch wie 2023 (314) und liegt über der von vor fünf Jahren (1.041). 

Auch Schusswaffen gefunden

Am Kammergericht entdeckten Wachtmeister 283 Messer, Cuttermesser und Klingen (2023: 275), beim Amtsgericht Charlottenburg war die Zahl mit 764 Fällen mehr als doppelt so hoch wie im Gesamtjahr 2023 (322). Auch am Amtsgericht Köpenick (131 Fälle; 2023: 57) sowie dem Landgericht II (64 Fälle; 2023: 22) stieg die Zahl deutlich.

Auch Schusswaffen trugen Besucher der Gerichte bei sich. Bei Kontrollen am Justizcampus Moabit - wozu das Amtsgericht Tiergarten und das Landgericht sowie die Staatsanwaltschaft und das Verwaltungsgericht gehören - war das dreimal der Fall. Für das Amtsgericht Neukölln werden 33 Vorfälle genannt, allerdings handelt es sich dabei auch um andere Gegenstände dieser Kategorie.

Justiz: Erkennbare Zunahme von Bedrohungslagen

Laut Justizverwaltung gibt es eine «erkennbare Zunahme von Bedrohungslagen und kritischen Situationen, die durch aggressives Verhalten von Besucherinnen und Besuchern verursacht werden». Davon seien vor allem die Justizwachtmeister bei Einlasskontrollen betroffen. «Verbale Auseinandersetzungen, die häufig auch aggressiv verlaufen, gehören mittlerweile zum Alltag und werden in der Regel nicht gemeldet», hieß es. Zu Gewalt komme es aber nur vereinzelt.

Ständige Eingangskontrollen an den Straf-, Zivil- und Fachgerichten in der Hauptstadt wurden mit einem Sicherheitskonzept 2018 beschlossen. Dazu gehören etwa Drehkreuze oder sogenannte Karusselltüren und Sicherheitsschleusen mit Technik zum Durchleuchten, wie man sie von der Gepäckkontrolle am Flughafen kennt. Erste Kontrollen gab es aber schon deutlich früher, am Kammergericht laut Justizverwaltung bereits 1997.