Grüne suchen nach neuem Profil außerhalb des Parlaments

Nach der Wahlniederlage im September suchen die Grünen in Brandenburg in Regionalkonferenzen nach einer Neuausrichtung. Die Partei verpasste mit 4,1 Prozent der Stimmen bei der Landtagswahl den Einzug ins Parlament und kündigte eine Neuaufstellung an. «Erstmals seit 15 Jahren wird die Partei ihre Arbeit als außerparlamentarische Opposition in Brandenburg aufnehmen», teilte die Partei in Potsdam mit. Der Landesverband der Grünen hat nach eigenen Angaben mehr als 3.000 Mitglieder. 

Sechs Regionalkonferenzen für die Parteibasis geplant

Am Mittwoch (6. November) startet in Oranienburg die erste von sechs Regionalkonferenzen für die Parteimitglieder. Weitere sind in Eberswalde, Falkensee, Cottbus, Potsdam und Fürstenwalde geplant. Die Parteibasis soll dabei die Wahlergebnisse gemeinsam auswerten und künftige Strategien diskutieren. Danach steht am 30. November ein Parteitag in Cottbus an. 

Grüne: Werden lauteste Stimme für Klimaschutz sein

«Das Wahlergebnis war ein herber Einschnitt für uns. Mit nur noch vier Parteien im Brandenburger Landtag und einer Sperrminorität der AfD ist die politische Lage angespannt», sagte die Landesvorsitzende Alexandra Pichl. Es fehle eine starke Stimme für Klima- und Umweltschutz im Parlament. Neben den Grünen sind auch Linke und BVB/Freie Wähler nicht mehr im Landtag vertreten.

Co-Landesvorsitzende Hanna Große Holtrup kündigte an: «Wir werden die lauteste und hartnäckigste Stimme für Klima- und Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit sein, die Brandenburg je erlebt hat.» In einem Leitantrag für den Parteitag heißt es unter anderem auch: «Wir wollen in den nächsten Jahren auf den Straßen von Brandenburg und bei der Zivilgesellschaft präsent sein und mit ihr ins Gespräch kommen.» 

Neustart der Grünen auf Bundesebene

Die Grünen bundesweit stecken nach den Misserfolgen bei den jüngsten Wahlen – der Europawahl und den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg – in einer Krise. Die Co-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour kündigten den Rücktritt des gesamten Parteivorstandes im November an. Ob auch die Parteispitze in Brandenburg personelle Konsequenzen aus der Wahlniederlage zieht, blieb bislang unklar. 

Zuletzt hatte ein Teil des Vorstandes der Grünen Jugend Brandenburg die grüne Partei und auch ihre Jugendorganisation verlassen - ähnlich wie auf Bundesebene und in anderen Bundesländern.