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Kleinstparteienbündnis für Landtagswahl zugelassen

Die Vereinigung «Plus Brandenburg» will die Fünf-Prozent-Hürde knacken und in den Landtag einziehen. / Foto: Monika Skolimowska/dpa
Die Vereinigung «Plus Brandenburg» will die Fünf-Prozent-Hürde knacken und in den Landtag einziehen. / Foto: Monika Skolimowska/dpa

Die Piratenpartei, ÖPD und Volt wollen gemeinsam bei der anstehenden Wahl in den Brandenburger Landtag einziehen. Nun sind sie offiziell für die Wahl zugelassen worden.

Das Bündnis der drei Kleinparteien ÖPD, Volt und Piratenpartei ist für die Landtagswahl am 22. September in Brandenburg zugelassen worden. Die neu gegründete Listenvereinigung «Plus Brandenburg» habe die erforderliche Hürde von 2.000 Unterschriften genommen, sagte ein Sprecher der Landeswahlleitung. Man habe «über 2.650 Unterschriften von Unterstützern und Unterstützerinnen aus ganz Brandenburg» erhalten, hieß es in einer Mitteilung des Bündnisses. 

Die Vereinigung hatte vergangenes Jahr ihre Landesliste für die Wahl aufgestellt, 17 Kandidaten treten in 13 Wahlkreisen an. Mit der Vereinigung erhoffen sich die Kleinparteien bessere Chancen bei der Landtagswahl. Sie wollen nach eigenen Angaben unter anderem die Themen Wohnungsnot, Naturschutz, Klimaschutz und Migration setzen und halten es durchaus für möglich, die Fünf-Prozent Hürde zu knacken. Bei der vergangenen Landtagswahl 2019 erreichten die ÖDP und die Piratenpartei jeweils weniger als ein Prozent der Stimmen. Volt war damals nicht angetreten.

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