Propalästinensische Demonstration an Humboldt-Universität

Mehr als 100 propalästinensische Demonstranten haben am Montag an der Berliner Humboldt-Universität gegen stärkere Sanktionen für Studenten protestiert. «Kampagne gegen Zwangsexmatrikulation», hieß es auf einem Plakat der Demonstranten. Sie forderten: «Hände weg von Studentenrechten». Nach Einschätzung eines dpa-Fotografen nahmen 100 bis 150 Studenten an der Demonstration teil, die Polizei nannte zunächst noch keine Zahl.

Zuletzt hatte es mehrere Besetzungen von Universitätsräumen durch Studenten gegeben, die damit gegen Israel und den Krieg im Gaza-Streifen protestieren wollten. Der Terrorangriff der islamistischen Hamas und das Massaker an Israelis wurden meist nicht besonders erwähnt.

Um Menschen den Zugang zu einer Universität zu verwehren, gibt es in Berlin derzeit nur die Möglichkeit eines Hausverbots - das gilt allerdings nur vorübergehend. Künftig sollen die Hochschulen Studenten nach schweren Straftaten wieder dauerhaft aus der Einrichtung verbannen können. Eine entsprechende Änderung des Hochschulgesetzes beschloss der schwarz-rote Senat Ende März. Das Vorhaben ist eine Folge aus einem Angriff eines Kommilitonen auf einen jüdischen Studenten der Freien Universität Anfang Februar. Es wird nun im Abgeordnetenhaus weiter beraten.