SPD will um Mehrheiten ohne AfD kämpfen

Die SPD will in den drei ostdeutschen Ländern mit bevorstehenden Landtagswahlen trotz teils miserabler Umfragewerte um Mehrheiten ohne AfD kämpfen. Die SPD werde «noch mehr Präsenz, noch mehr Engagement auf die Wahlkämpfe in den Ostlandesverbänden legen», kündigte die parlamentarische Geschäftsführerin Katja Mast am Dienstag zum Abschluss einer zweitägigen Sommertour in Cottbus an. Dies sei bei einer Sitzung des SPD-Präsidiums am Sonntag vereinbart worden.

Die SPD werde «alles dafür tun, dass es demokratische Mehrheiten gibt», sagte Mast. Rund zweieinhalb Monate vor der Landtagswahl in Thüringen steht die SPD bei sieben Prozent. Stärkste Kraft wäre die AfD mit 28 Prozent, gefolgt von der CDU mit 23 und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit 21 Prozent. Die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow käme nur noch auf 11 Prozent. Rechnerisch möglich wäre ein Dreierbündnis aus CDU, BSW und SPD.

SPD und BSW?

Auf die Frage, ob die SPD zu einer solchen Koalition bereit sei, sagte Mast: «Diese Frage stellt sich im Moment noch nicht.» Die Umfragen seien Momentaufnahmen. «Und deshalb werden wir alles dafür tun, dass sich diese Zahlen verschieben.» Mast: «Da ist natürlich auch eine Aufgabe drin, noch einiges zu tun im Wahlkampf.»

Zugleich machte Mast deutlich, «dass mich die Zahlen in Thüringen dahingehend irritieren, dass ein engagierter Ministerpräsident wie Bodo Ramelow schlechtere Umfragewerte aktuell hat als BSW». Mast: «Aber auch das kann sich bis zum Wahltag ändern. Wahlen werden auf der letzten Strecke entschieden und nicht heute.»

Gewählt wird im September in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Nach der jeweils letzten Umfrage käme die SPD in Sachsen auf 6 und in Brandenburg mit dem beliebten Ministerpräsidenten Dietmar Woidke an der Wahlkampfspitze auf 19 Prozent. Die Zahlen in Brandenburg seien auch ein Verdienst der Landesregierung, sagte Mast.