Wichtigstes Thema Krieg und Frieden in Brandenburg

Für den Wahlerfolg der AfD in Brandenburg sowohl bei der Europa- als auch bei der Kommunalwahl ist laut Politikwissenschaftler Thorsten Faas vor allem ein Thema verantwortlich. «Wenn man auf Wählerbefragungen schaut, sieht man, dass für viele Menschen, gerade auch in Ostdeutschland, die Fragen von Krieg und Frieden - also etwa wie zukünftig mit der Ukraine umgegangen wird - eines der drängenden Themen war», sagte der Wissenschaftler an der Freien Universität Berlin der Deutschen Presse-Agentur am Montagmorgen.

Bei der Europawahl haben 27,5 Prozent der Wählerinnen und Wähler in Brandenburg für die AfD gestimmt. Bei den parallel stattfindenden Kommunalwahlen holte die AfD 25,7 Prozent. Der Verfassungsschutz stuft den AfD-Landesverband als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein.

«Dort haben tatsächlich die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) andere Positionen vertreten als andere Parteien. Und das scheint mir einer der Hauptgründe zu sein, warum viele dann auch dort ihr Kreuzchen gemacht haben.» Ob die Frage nach Krieg und Frieden auch bei den Brandenburger Landtagswahlen im Herbst so prägend sein werde, sei aber noch offen, so der Wissenschaftler. Wahlen müssten immer mehr aus dem Moment heraus verstanden werden. Auch beim Thema Zuwanderung heben sich die AfD und BSW von anderen Parteien ab. «Die AfD wurde unabhängig von Personen und trotz aller Personalquerelen wegen ihrer inhaltlichen Positionen gewählt.»

Faas betonte, dass sich keine der Parteien in Sicherheit wiegen könne. «Auch in kürzester Zeit kann sich beim Wahlverhalten unglaublich viel bewegen. Das ist schon ungewöhnlich - die Bindungen zwischen Wählerinnen und Wählern und den Parteien sind einfach viel, viel lockerer geworden. Da gibt es keine Selbstverständlichkeiten mehr.» Bestimmte Themenlagen kämen dann auch schneller durch.