Die von der schwarz-roten Regierungskoalition angekündigte Enquete-Kommission zum Umgang mit Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit soll Anfang des Jahres ihre Arbeit aufnehmen. Das kündigte SPD-Fraktionschef Raed Saleh an. «Ich erhoffe mir von dieser Enquete-Kommission sehr viel», sagte er im Abgeordnetenhaus. Sie sei eine Möglichkeit, sich über Parteigrenzen hinweg über die große Frage zu verständigen, wie sich gesellschaftliches Miteinander organisieren lasse.
Als nächster Schritt stehe an, die Wissenschaftler und Experten zu benennen, die in der Kommission vertreten sein sollen. Das werde bald passieren, sagte Saleh bei einem Treffen der sogenannten Brückenbauer, die sich vor rund einem Jahr zum ersten Mal auf Einladung der SPD-Fraktion im Landesparlament getroffen hatten. Dazu zählen vor allem Vertreterinnen und Vertreter aus der Zivilgesellschaft, die sich gegen Antisemitismus und Rassismus engagieren.
Kommission war eine Anregung der Brückenbauer
Saleh erinnerte daran, dass die Einsetzung einer solchen Kommission eine der Verabredungen bei den Brückenbauertreffen war. Sie soll die verschiedenen Arten des Antisemitismus, der Muslimfeindlichkeit und des Rassismus in den Blick nehmen, schon bestehende Maßnahmen zu deren Bekämpfung überprüfen und Empfehlungen zur Verbesserung und Weiterentwicklung abgeben. Ihr Abschlussbericht soll 2026 ans Landesparlament gehen.
In der Zwischenzeit seien in diesem Kreis viele gute Diskussionen geführt worden. Allerdings seien die Zeiten schwierig, sagte Saleh mit Hinweis auf die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten, auf die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten und das Aus für die Ampel-Regierung im Bund. Bei der Diskussion kamen auch die jüngsten antisemitischen Angriffe auf israelische Fußballfans in Amsterdam und die antisemitischen Beschimpfungen und Bedrohungen gegen jüdische Jugend-Fußballer des Vereins TuS Makkabi Berlin zur Sprache.
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