Probleme bei Beantragung der Briefwahl für die Europawahl in Berlin

Bei der Beantragung der Briefwahl für die Europawahl am 9. Juni ist in Berlin zwischenzeitlich ein Problem aufgetreten. Wie Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Montag mitteilte, funktionierte der auf den Wahlbenachrichtigungen aufgedruckte QR-Code, mit dessen Hilfe Briefwahlunterlagen unkompliziert online beantragt werden können, zeitweise nicht. Wegen eines «unverzichtbaren Softwareupdates» sei das Problem zwischen 30. April und 2. Mai, 12.00 Uhr, aufgetreten. Nutzer konnten die via QR-Code generierten Anträge in diesem Zeitraum nicht online absenden. Am Morgen des 2. Mai sei der Fehler entdeckt und bis zum Mittag behoben worden.

Die Wahlbenachrichtigungen für die Europawahl werden seit 30. April bis 19. Mai schrittweise an etwa 2,5 Millionen Wahlberechtigte zugestellt. Die Beantragung von Briefwahlunterlagen ist auch ohne den fraglichen QR-Code möglich: Das geht online über einen Link, mittels eines formlosen schriftlichen Antrags, durch Rücksendung der entsprechend ausgefüllten Wahlbenachrichtigung oder persönlich im Bezirkswahlamt. 

Bröchler riet Wahlberechtigten, die ihre Briefwahlunterlagen per QR-Code bis zum 2. Mai 12.00 Uhr beantragen wollten und in der Folge keinen anderen Weg gewählt haben, den Vorgang zu wiederholen. Nur so könne sichergestellt werden, dass ihr Briefwahlantrag an das zuständige Bezirkswahlamt übermittelt und von diesem bearbeitet werde. «Mir ist wichtig, dass wir auftretende Probleme rasch erkennen, schnell lösen und die Berlinerinnen und Berliner informieren», erklärte der Landeswahlleiter.