Brandenburgs Wissenschaftsministerin Manja Schüle (SPD) hat nach eigenen Angaben keine Ambitionen, in Potsdam Oberbürgermeisterin (OB) zu werden. «Ich möchte das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler im Wahlkreis 21 von den Grünen zurückgewinnen und den Wahlkreis direkt erobern», sagte Schüle am Samstag beim SPD-Landesparteitag in Falkensee. Jeglichem Gerücht, jeglichen Gedankenspielen, jeglicher Berichterstattung darüber, «dass ich auf die kommunale Ebene nach Potsdam wechsle, möchte ich hiermit eine Absage erteilen».
Die SPD-Politikerin bewirbt sich bei der Landtagswahl im Herbst um das Direktmandat in Potsdam, das 2019 an Marie Schäffer von den Grünen ging. Auf der Landesliste steht sie mit Platz 32 eher hinten. Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) steht in der Kritik, weil er kostenlose Tickets für Sportveranstaltungen auch in Begleitung seiner Frau angenommen hat. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin prüft Ermittlungen. Der SPD-Politiker, der seit 2018 Oberbürgermeister ist, weist die Kritik zurück und beruft sich auf Arbeitsmaterialien zu einer Dienstanweisung zur Korruptionsbekämpfung von 2016.
Nach diesen Regeln gilt für Repräsentationsveranstaltungen der Grundsatz, dass die Stadt «durch den Oberbürgermeister und die Beigeordneten nach außen vertreten wird». Die Teilnahme einer eingeladenen privaten Begleitung kann «in engen Grenzen» zulässig sein. In einer Dienstanweisung von Schubert selbst von 2019 heißt es aber: «Die Annahme von Einladungen für Familienangehörige ist grundsätzlich nicht gestattet. Über Ausnahmen im Einzelfall entscheidet die/der Vorgesetzte.» Der «Tagesspiegel» hatte zuvor über die Äußerungen von Schüle berichtet.
Copyright 2024, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten
