Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zeigt sich ungeachtet niedriger Umfragewerte optimistisch für die SPD zur Bundestagswahl. «Mit dem jetzt vorgestellten Wahlprogramm mit Schwerpunkten auf Wirtschaft, Arbeit, Rente und der Frage Scholz oder Merz wird die SPD noch deutlich zulegen», sagte Woidke der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf die Kanzlerkandidaten von SPD und Union, Olaf Scholz und Friedrich Merz. «Der Schritt von Olaf Scholz, die Ampel-Koalition zu beenden, war völlig richtig – und nach dem Verhalten der FDP auch notwendig.»
Woidke zeigt sich unbeeindruckt von Umfragen
Die von Kanzler Scholz angeführte Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP war im November zerbrochen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird am 27. Dezember verkünden, ob er nach der verlorenen Vertrauensfrage von Scholz den Bundestag auflöst und eine Neuwahl ansetzt. Scholz hatte die Vertrauensfrage im Bundestag wie gewünscht verloren. Nach bisheriger Planung ist der 23. Februar als Wahltermin vorgesehen.
Die SPD lag im jüngsten ARD-Deutschlandtrend von Infratest dimap bei 14 Prozent, weit hinter der Union mit 33 Prozent und auch klar hinter der AfD mit 19 Prozent. Woidke zeigt sich von Umfragen unbeeindruckt. «Auf Umfragen setze ich nicht viel», sagte der SPD-Landeschef. «Das hat sich ja auch bei der Brandenburg-Wahl am 22. September gezeigt. Die SPD war vorn, obwohl die Umfragen uns hinten sahen.»
Rückenwind für Spitzenkandidat Scholz
Die Sozialdemokraten von Woidke legten bei der Brandenburger Landtagswahl im September einen rasanten Schlussspurt hin und wurden mit 30,9 Prozent stärkste Kraft vor der AfD mit 29,2 Prozent. Während Woidke sich im Landtagswahlkampf von Scholz abgrenzte, gab er dem Kanzler bei der Wahl zum Spitzenkandidaten der Brandenburger SPD Rückenwind und gab das Ziel aus: «Wir kämpfen gemeinsam, und wir gewinnen gemeinsam.»
Im Brandenburg Trend von Infratest dimap für rbb24 Brandenburg aktuell und Antenne Brandenburg gaben allerdings nur 22 Prozent der Befragten an, dass sie Scholz für einen guten Kanzlerkandidaten der SPD halten. 72 Prozent hielten ihn nicht für geeignet.
Woidke wurde am 11. Dezember erneut zum Ministerpräsidenten gewählt, dafür waren zwei Wahlgänge nötig. Er führt die bundesweit einzige SPD/BSW-Landesregierung an.
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