Berlin: Kandidatenduo der SPD sieht Koalition mit CDU kritisch

Eines der beiden Kandidatenduos für die Doppelspitze der Berliner SPD, Kian Niroomand und Jana Bertels, sieht die Koalition mit der CDU nicht als Zukunftsmodell, stellt sie bis zur nächsten Wahl 2026 aber nicht infrage. «Wir werden diese Koalition nicht aufkündigen», sagte Niroomand am Montag vor Journalisten. «Schließlich braucht diese Stadt auch Verlässlichkeit.» Bertels sagte, viele hätten den Eindruck, dass der schwarz-rote Senat aktuell recht geräuschlos arbeite. «Da wollen wir uns nicht einmischen.»

Gleichzeitig wollen beide im Falle ihrer Wahl als Vorsitzende jenseits der Koalition daran arbeiten, das Profil der SPD zu schärfen, sie eigenständiger zu machen und zu einer modernen Großstadtpartei zu entwickeln. Denn es sei gefährlich für die SPD, sich in der Rolle als Juniorpartner der CDU einzurichten, sagte Niroomand.

«Wir glauben, dass diese Koalition uns als Partei dahingehend nicht guttut, als wir Gefahr laufen, unser sozialdemokratisches Profil weiter zu verlieren», fügte er hinzu und verwies auf jüngste Umfragen, in denen die SPD hinter CDU und Grünen nur auf Platz drei liegt.

Bei der zweiten Runde der Mitgliederbefragung, die am Donnerstag (2. Mai) startet, treten Niroomand und Bertels - er SPD-Landesvize, sie frühere Co-Vorsitzende der Berliner SPD-Frauen - gegen das Team aus Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel und Ex-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini an. Letzteres Duo kam in der ersten Runde auf 48,2 Prozent und verfehlte die absolute Mehrheit nur knapp. Niroomand und Bertels erreichten 36,1 Prozent.

Beide Teams distanzierten das dritte Duo aus dem amtierenden Parteichef Raed Saleh und der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann aus Marzahn-Hellersdorf klar. Dieses kam nur auf 15,65 Prozent und schied aus dem Rennen aus.

Bei der Stichwahl können die rund 18.000 Berliner SPD-Mitglieder vom 2. Mai bis zum 17. Mai online oder per Brief abstimmen. Am 18. Mai wird ausgezählt. Endgültig gewählt werden soll die neue Doppelspitze auf Basis dieses Ergebnisses dann bei einem Parteitag am 25. Mai.

Bertels sagte, ihr Team wolle im innerparteilichen Wahlkampf alles tun, um mehr Mitglieder zu mobilisieren und für sich zu gewinnen. «Schließlich war ein Ergebnis der ersten Runde: Die Mehrheit hat keine Meinung geäußert», sagte sie mit Blick auf die Wahlbeteiligung von nur 47,6 Prozent. «Ich habe das Gefühl, dass da jetzt Bewegung drin ist», so Bertels. Ihr Team hoffe auch auf Stimmen, die in der ersten Runde «ein anderes linkes Duo bekommen hat» - gemeint sind Lehmann und Saleh.