SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich hat Kanzler Olaf Scholz trotz der Wahldebakel in Thüringen und Sachsen und schlechter Umfragewerte für die Bundes-SPD volle Rückendeckung zugesagt. «Der Rückhalt für den Bundeskanzler ist bei mir absolut», sagte Mützenich zum Auftakt der SPD-Fraktionsklausur im brandenburgischen Nauen. «Ich unterstütze ihn in einer wirklich herausfordernden Zeit, die sowohl international als auch im Kampf um jeden einzelnen Arbeitsplatz (...) alle Konzentration braucht.»
Die SPD hatte am Sonntag in Thüringen und Sachsen mit 6,1 und 7,3 Prozent ihre bisher schlechtesten Wahlergebnisse erzielt. Das Ergebnis in Thüringen war sogar das schlechteste bei einer Landtagswahl überhaupt.
Danach hatte es vereinzelt offene Kritik an der Parteiführung gegeben. Der Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir schrieb auf Facebook: «Führungsriegen, die zusehen, wie seit anderthalb Jahrzehnten die SPD sinkende Mitgliedszahlen und geringere Zustimmung in der Bevölkerung verzeichnet, müssen ihre Verantwortung erkennen.» Die Menschen vertrauten der SPD nicht mehr.
Mützenich sagte, er sehe trotzdem keinen Grund, die 207 Bundestagsabgeordneten auch mit Blick auf die Wahl in Brandenburg am 22. September zur Disziplin aufzurufen. «Ich brauche meine Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion nicht um Disziplin nachzufragen.» Die Fraktion habe in den letzten drei Jahren in der Ampel-Koalition Disziplin bewiesen.
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